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Allgemeine Geschäftsbedingungen der mITSM Munich Institute for IT Service Management GmbH für Schulungen

Allgemeines

Das Schulungsangebot des mITSM richtet sich ausschließlich an Unternehmer und Selbständige bzw. an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen und somit nur an Kunden, welche nicht Verbraucher gemäß § 13 BGB sind. Allen Leistungen im Rahmen unserer Schulungen liegen diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen der mITSM Munich Institute for IT Service Management GmbH“ zugrunde. Diese erkennt der Kunde/die Kundin (im Folgenden vereinfacht „der Kunde“) mit seiner/ihrer Anmeldung an. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der mITSM Munich Institute for IT Service Management GmbH für Schulungen (im Folgenden „mITSM“, bzw. „AGB“); abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Der Kunde verzichtet hiermit auf die Verwendung eigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen.

Anmeldungen

Der Kunde kann sich oder andere für unsere Schulungsangebote telefonisch, schriftlich, per Fax und im Internet anmelden. Bei der Anmeldung über das Internet erhält er automatisch eine Empfangsbestätigung seiner Anmeldung. Dies ist noch keine Anmeldebestätigung.

Er erhält vom mITSM in der Regel innerhalb eines Werktags eine Anmeldebestätigung (Zeitpunkt des Vertragsabschlusses) an die von ihm im Rahmen der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse zugesandt. In der Anmeldebestätigung befindet sich ein Link auf unsere AGB. Die Anmeldebestätigung stellt zugleich die Annahme der von ihm abgegebenen Anmeldung für die Schulung dar. Der Schulungsvertrag ist damit zustande gekommen. Da die Teilnehmerzahl pro Schulung begrenzt ist, werden die Anmeldungen in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Die Daten des Kunden und des angemeldeten Teilnehmers (sollte es sich nicht um dieselbe Person handeln) werden für interne Zwecke elektronisch gespeichert und im Rahmen der Prüfungen an das betroffene Prüfungsinstitut (derzeit ICO, PeopleCert, iSQI, APMG, EXIN, ITEMO und/oder DEKRA) weitergegeben.

Absagen und Widerrufsrecht

Absage und Widerruf durch den Kunden

Der Kunde kann seine Anmeldung bis 15 Werktage vor Schulungsbeginn kostenfrei widerrufen. Bei einer Stornierung innerhalb von 14 Werktagen vor Schulungsbeginn (dabei wird der Tag des Schulungsbeginns nicht mitgerechnet) oder bei Nichterscheinen, werden ihm die Kosten für die Schulung, ausgenommen der Prüfungsgebühr, zu 100% (zzgl. MwSt.) in Rechnung gestellt. Diese Regelung gilt auch für jede in einem Schulungspaket gebuchte Schulung und unabhängig davon, ob die Schulung in den Räumlichkeiten des Kunden stattfindet und diese ausschließlich zu einem Unternehmen gehören („Inhouse-Schulung“) oder die Teilnehmer unabhängig voneinander angemeldet werden und zu den Schulungen selbstständig an einen von mITSM genannten Veranstaltungsort anreisen („mITSM-Schulung“).        

Absage und Widerruf durch mITSM

mITSM behält sich Absagen oder Verlegungen aus wichtigen Gründen (etwa bei Nichterreichen der vom Schulungstyp abhängigen Mindestteilnehmerzahl, kurzfristigem, krankheitsbedingten Ausfall des Trainers oder höherer Gewalt) vor. Bei einer Absage durch das mITSM wird versucht, den Teilnehmer auf einen anderen Termin und/oder einen anderen Veranstaltungsort umzubuchen, sofern dieser hiermit einverstanden ist. Im Falle einer Schulungsabsage oder Schulungsverlegung aus wichtigem Grund werden bereits gezahlte Schulungsgebühren von mITSM entweder erstattet oder auf Wunsch des Kunden auf den Ersatztermin oder ein anderes Schulungsangebot der mITSM verrechnet; Haftungs- und Schadensersatzansprüche gegen mITSM, etwa wegen angefallenen Stornierungskosten für Reisen und Übernachtungen beim Kunden, sind in diesem Fall ausgeschlossen.

Teilnahmegebühr, Fälligkeit

Die Teilnahmegebühr setzt sich zusammen aus dem Preis für die Schulung und der Prüfungsgebühr. Das mITSM bietet Schulungspakete an, die aus mehreren Schulungen zusammengesetzt sind. Die Preise gelten für den in der Anmeldebestätigung aufgeführten Leistungsumfang und verstehen sich in Euro (zzgl. MwSt.). Der Gesamtbetrag ist bei Zustandekommen des Vertrags zur Zahlung fällig. Eine nur zeitweise Teilnahme an den Schulungen berechtigt nicht zur Minderung des Preises. Reise- und Übernachtungskosten bei mITSM-Schulungen sind von den Kunden selbst zu tragen.

Reise- und Übernachtungskosten

Bei Inhouse-Schulungen werden Reise- und Übernachtungskosten des mITSM entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen vergütet und sind nicht im Festpreis enthalten. Reise- und Übernachtungskosten sind abhängig von den Entfernungskilometern* und werden, wenn vertraglich nicht anders geregelt, separat in den Angeboten und Rechnungen als Pauschale ausgewiesen.

* Entfernungskilometerzonen:

  • Zone I         0 bis 60 km;
  • Zone II    > 60 bis 300 km;
  • Zone III   > 300 bis 600 km;
  • Zone IV   > 600 bis 800 km;
  • Zone V    > 800 km

Mit Zahlung der Pauschale sind alle anfallenden Reise- und Übernachtungskosten sowie Spesen von mITSM abgegolten. Alternativ können die Reise- und Übernachtungskosten nach Aufwand verrechnet werden. Hierbei gilt: Bahnfahrten 2. Klasse, Flüge Economy-Class, Auto-km-Pauschale € 0,36 (zzgl. MwSt.), Mietwagenkosten vor Ort und Nebenkosten, wie z.B. Parkgebühren, S-Bahn, Taxi etc. Hotelzimmer können vom Kunden gebucht werden. Ein übliches Business-Hotel gilt als angemessen.

Durchführungsabweichung

Das mITSM behält sich vor, Termine und Durchführungsorte zu ändern. Ebenso behält es sich vor, einen vorgesehenen Trainer durch einen anderen Trainer, der bei der jeweiligen Akkreditierungsstelle für die jeweilige Schulung zugelassen ist, zu ersetzen. Der Kunde ist weder zur Minderung der Teilnahme-gebühren noch zu einem Rücktritt berechtigt, wenn einzelne Inhalte oder der Schulungsablauf von der Schulungsbeschreibung abweichen, sofern von der in der Schulungsbeschreibung ausgewiesenen Themengestaltung nur unwesentlich abgewichen wird. Entsprechendes gilt bei der Auswechslung eines Trainers, sofern der neue Trainer über entsprechende Qualifikationen verfügt.

Termin- und Standortgarantie

Für Schulungstermine und -standorte, die mit dem Zusatz „Termin- bzw. Standortgarantie“ gekennzeichnet sind, gilt die Garantie für die Durchführung des Termins und für das Stattfinden der Schulung am benannten Schulungsort (z B. München). Änderungen aus wichtigem Grund, z.B. auf Grund höherer Gewalt, Unbenutzbarkeit der Schulungsräume oder kurzfristiger Erkrankung des Trainers behält das mITSM sich vor. Wird die jeweilige Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, behält sich das mITSM außerdem vor, die Schulung in zeitlicher Hinsicht (auch tageweise) zu verkürzen, wobei die Vermittlung der vereinbarten Lehrinhalte der jeweiligen Schulung vom mITSM erfüllt wird.

mITSM behält sich vor, jederzeit die Prüfungsanbieter und somit den Aussteller des Personenzertifikats zu ändern, sofern die Prüfungsinhalte und das Prüfungsniveau äquivalent sind.

Urheberrecht und Nutzungsrechte an den Schulungsunterlagen

mITSM räumt dem Teilnehmer das nicht ausschließliche, dauerhafte, unwiderrufliche und nicht übertragbare Recht ein, die im Rahmen von Veranstaltungen überlassenen Schulungs- und Trainingsunterlagen für eigene Zwecke zu nutzen. Diese Rechte schließen auch Hilfsmittel, wie elektronische Präsentationsdateien und zur Schulung verwendete Muster ein. Der Kunde ist dazu verpflichtet den Teilnehmer darüber zu informieren, dass das mITSM sich alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Schulungs- und Trainingsunterlagen oder von Teilen daraus vorbehält. Kein Teil der Schulungs- und Trainingsunterlagen darf – auch auszugsweise – ohne unsere schriftliche Genehmigung in irgendeiner Form, auch nicht für Zwecke der Unterrichtsgestaltung, reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden.

In den Schulungen des mITSM wird Software eingesetzt, die durch Urheber- und besondere Schutzrechte geschützt ist. Diese Software darf weder kopiert noch in sonstiger maschinenlesbarer Form verarbeitet werden und darf nicht aus dem Schulungsraum entfernt werden.

Haftung

In den Schulungen des mITSM werden Unterricht und Übungen so gestaltet, dass ein aufmerksamer Teilnehmer die Schulungsziele erreichen kann. Für den Schulungserfolg wird jedoch keine Haftung übernommen. Die mITSM haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit. Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf maximal 10.000 EUR begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Von Kunden mitgebrachte Datenträger dürfen grundsätzlich nicht auf einen Rechner des mITSM aufgespielt werden. Sollte dem mITSM durch eine Zuwiderhandlung hiergegen ein Schaden entstehen, behält sie sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

Eingetragene Warenzeichen

Das mITSM übernimmt keine Gewähr dafür, dass die erwähnten Produkte, Verfahren und sonstige Namen frei von Schutzrechten Dritter sind.

Sonstiges

Auf das Vertragsverhältnis und seine Durchführung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts Anwendung.

Erfüllungsort ist München. Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist München.

Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein. Dies gilt auch bzgl. des Schriftformerfordernisses selbst. Eine konkludente Abbedingung wird ausgeschlossen.

Sollte eine der gegenwärtigen oder zukünftigen Bestimmungen dieser AGBs unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. In diesem Fall ist die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die den mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten Regelungszielen am nächsten kommt. Gleiches gilt für die Ausfüllung etwaiger Vertragslücken.

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mITSM AGB für Schulungen
mITSM AGB für die Erbringung einer Dienstleistung

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