Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten
Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist ein sensibler Bereich, der durch verschiedene Rechtsgrundlagen geregelt ist. Diese Rechtsgrundlagen legen fest, unter welchen Bedingungen und zu welchen Zwecken personenbezogene Daten verarbeitet werden dürfen.
Im Folgenden werden einige der wichtigsten Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erläutert:
-
Einwilligung
Die Einwilligung ist eine der häufigsten Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Sie erfordert die freiwillige, informierte und eindeutige Zustimmung der betroffenen Person. Die Einwilligung muss bestimmten Anforderungen entsprechen, wie beispielsweise der Freiwilligkeit, der Informiertheit und der Eindeutigkeit. Die betroffene Person muss über den Zweck der Verarbeitung, die Art der Daten und die Identität des Verantwortlichen informiert werden. Zudem muss die Einwilligung jederzeit widerrufbar sein.
-
Vertragserfüllung
Wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags mit der betroffenen Person erforderlich ist, kann dies als Rechtsgrundlage dienen. Dies gilt insbesondere, wenn die Verarbeitung notwendig ist, um vorvertragliche Maßnahmen durchzuführen oder einen Vertrag abzuschließen. Beispielsweise kann ein Online-Shop personenbezogene Daten wie Name, Adresse und Zahlungsinformationen verarbeiten, um die Bestellung eines Kunden abzuwickeln.
-
Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung
In einigen Fällen kann die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich sein, um einer rechtlichen Verpflichtung nachzukommen. Dies kann beispielsweise gesetzliche Anforderungen wie Steuer- oder Buchhaltungsvorschriften umfassen. Unternehmen müssen bestimmte personenbezogene Daten verarbeiten, um ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen.
-
Schutz lebenswichtiger Interessen
Wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen, kann dies als Rechtsgrundlage dienen. Dies kann beispielsweise in Notfällen oder medizinischen Situationen der Fall sein, in denen es notwendig ist, personenbezogene Daten zu verarbeiten, um Leben zu retten oder Gesundheit zu schützen.
-
Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt
Die Verarbeitung personenbezogener Daten kann auch aufgrund einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgen. Dies betrifft in der Regel Behörden oder öffentliche Institutionen, die bestimmte Aufgaben wahrnehmen, wie beispielsweise die Strafverfolgung oder die öffentliche Gesundheit.
-
Berechtigte Interessen
Die Verarbeitung personenbezogener Daten kann auch aufgrund berechtigter Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erfolgen, sofern die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person nicht überwiegen. In solchen Fällen muss eine Interessenabwägung vorgenommen werden.