Schulung zum Hinweisgeberschutzgesetz

Das Hinweisgeberschutzgesetz, auch bekannt als Whistleblower-Schutzgesetz oder auch als HinSchG abgekürzt, ist eine rechtliche Regelung, die darauf abzielt, Personen zu schützen, die Verstöße oder Missstände in Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen melden. Es soll sicherstellen, dass Whistleblower keine beruflichen und / oder rechtlichen Konsequenzen für das Aufdecken von Fehlverhalten, Verstößen oder Regelbrüchen erleiden

Das Hauptziel des Hinweisgeberschutzgesetzes besteht darin, ein Umfeld zu schaffen, in dem Personen ohne Angst vor Repressalien Verstöße gegen Gesetze, Vorschriften oder ethische Standards melden können. Damit setzt der deutsche Gesetzgeber eine EU-Richtlinie um und möchte dem Umstand Rechnung tragen, das Hinweisgeber:innen regelmäßig einen wertvollen Beitrag zu unserer Gesellschaft leisten. Das Gesetz zielt darauf ab, Einschüchterung, Benachteiligung oder Kündigung von Whistleblowern zu verhindern und ihnen Mechanismen für den Schutz ihrer Identität und Interessen bereitzustellen. Gleichzeitig schützt es aber auch die Interessen der Unternehmen, denn die Hinweisgeber:innen sind angehalten, sich vorzugsweise an die unternehmensinterne Stelle zu wenden. Dadurch erhalten die Unternehmen die Chance, den Hinweis abzuarbeiten und Schaden abzuwenden, der durch eine Bekanntmachung der Umstände ebenso entstehen könnte.

Das Hinweisgeberschutzgesetz schützt Personen, die in gutem Glauben Verstöße oder illegale Aktivitäten in Organisationen melden, in denen sie tätig sind oder waren. Dies kann Unternehmen, Regierungsbehörden, gemeinnützige Organisationen und andere Institutionen umfassen. Der Schutz kann sich auf verschiedene Bereiche erstrecken, wie etwa Korruption, Umweltvergehen, Arbeitsplatzdiskriminierung oder Verstöße im Finanzsektor.

Das Gesetz kann eine Reihe von Schutzmaßnahmen bieten, um Whistleblower zu unterstützen. Dazu gehören Anonymität, Schutz vor Entlassung oder Diskriminierung am Arbeitsplatz, rechtlicher Schutz vor Vergeltungsmaßnahmen und gegebenenfalls sogar finanzielle Belohnungen für die Meldung schwerwiegender Verstöße. Werden Hinweisgeber:innen mit einer Kündigung oder sonstigen Repressalien konfrontiert, wird durch das Gesetz widerleglich vermutet, dass ein kausaler Zusammenhang zwischen der arbeitsrechtlichen Maßnahme und dem Hinweis besteht.

Ja, in den meisten Fällen müssen Whistleblower bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um den Schutz des Hinweisgeberschutzgesetzes in Anspruch nehmen zu können. Dazu gehört in der Regel, dass die Meldung in gutem Glauben erfolgt und angemessene Kanäle innerhalb der Organisation genutzt werden. Sollten Hinweisgeber:innen vorsätzlich falsche oder grob fahrlässig falsche Hinweise geben, die zu einem Schaden für das Unternehmen führen, sind die Hinweisgeber:innen durch das Gesetz nicht geschützt.