Grundlagenwissen: IT-Recht für Nicht-Juristen

Die Schulung richtet sich an interessierte Personengruppen aus Unternehmen und Behörden, die mit Fragen des IT-Rechts in Berührung kommen könnten und mit den Grundlagen des IT-Rechts vetraut sein sollten. Dies könnten Personen sein, die in der IT-Abteilung arbeiten oder solche leiten, IT-Projekte planen oder betreuen, Homepages erstellen oder betreuen, als Datenschutzbeauftragte bestellt sind, im Marketing oder Vertrieb tätig sind. Im Besonderen sind das

IT-Leiter

In diesem Seminar werden viele rechtliche Fragestellungen behandelt, die den IT-Leiter in der Praxis berühren oder mit denen sich IT-Leiter in der Praxis auseinandersetzen sollten, um Rechtskonformität in IT-Projekten zu sichern oder rechtliche Risiken zu minimieren. Dies betrifft die Anschaffung und den Einsatz von Software, die Zusammenarbeit mit Betriebs- und Personalräten und die Entwicklung von Software. Entsprechende juristische Grundkenntnisse ermöglichen ihm ein besseres Verständnis für rechtliche Fragestellungen zu seinen Projekten und den Denkweisen seiner Projektpartner. Das ermöglicht ihm auch eine bessere Mitsprache bei allen Themen des Projekts.

IT-Projektmanager

Das Seminar betrachtet alle Rechtsfragen, welche es im Rahmen von IT-Projekten zu berücksichtigen gibt, um rechtliche Risiken minimieren zu können. Je nach Art des Projekts kommen verschiedene Gesetze zur Anwendung, die erhebliche Auswirkungen auf das Projekt selbst haben und bereits bei dessen Planung beachtet werden müssen. Der IT-Projektmanager erhält hierdurch einen besseren Gesamtüberblick über das Projekt und über die Denkweisen der involvierten Personen im Betrieb und bei Dienstleistern.

Datenschutzbeauftragte

In diesem Seminar werden viele rechtliche Fragestellungen behandelt, welche den Datenschutzbeauftragten im Rahmen seiner Tätigkeit berühren, weil diese an ihn durch seine üblichen Ansprechpartner im Unternehmen herangetragen werden. Dabei geht es nicht immer nur um datenschutzrechtliche Fragen, sondern auch um Rechtsgebiete, welche Schnittpunkte zum Datenschutzrecht haben und Fragen im Zusammenhang mit dem Datenschutzrecht aufwerfen, wie z. B. Fragen der betrieblichen Mitbestimmung, des Urheberrechts, des Telemedienrechts usw. Insofern kann dieses Seminar als eine Fortbildung betrachtet werden, weil der DSB dadurch seine Kenntnisse über Kernwissen im Datenschutz hinaus erweitert und ihm eine bessere Mitsprache in IT-Projekten ermöglicht.

(IT-)Risikomanager

Das Seminar verschafft (IT-)Risikomanagern einen Überblick über die IT-rechtlichen Anforderungen, welche im Rahmen eines IT-Risikomanagements berücksichtigt werden müssen und in das IT-Risikomanagement einfließen müssen. Diese Kenntnisse ermöglichen ihm darüber hinaus eine bessere Mitsprache, wenn entsprechende Projekte in der Praxis diskutiert und geplant werden.

Informationssicherheitsbeauftragte (ISB)

In dem Seminar werden IT-rechtliche Fragen besprochen, welche Informationssicherheitsbeauftragte interessieren, weil sich zugehörige Anforderungen aus der ISO 27001 ergeben. Zudem erhalten Informationssicherheitsbeauftragte wichtige Informationen darüber, wie in der Praxis mit Betriebs- und Personalräten in Bezug auf IT-Themen kooperiert werden muss und welche Gesetze Einfluss auf IT-Projekte haben. Diese Kenntnisse ermöglichen ihm eine bessere Mitsprache, wenn entsprechende Projekte in der Praxis diskutiert und geplant werden.

Es werden keine Vorkenntnisse benötigt, um an der Schulung teilzunehmen.

Die Schulung ist so aufgebaut, dass erforderliche Grundlagen vermittelt werden, sodass Nicht-Juristen einen verständlichen Einblick in das IT-Recht erhalten.

Die Schulung wird durch einen auf das IT-Recht spezialisierten Juristen gehalten.

Dieser ist auch schwerpunktartig in der datenschutzrechtlichen Beratung von Unternehmen sowie als Datenschutzbeauftragter und Informationssicherheitsbeauftragter tätig.

Die neueste Rechtsprechung wird berücksichtigt, insbesondere wenn diese signifikante Änderungen oder Klarstellungen mit sich bringt und Fallbeispiele aufzeigt. Dabei werden höchstrichterliche Urteil bevorzugt behandelt.

In der Schulung werden die wichtigsten Vertragstypen angesprochen, welche zum IT-Recht gehören.

Dies sind z. B. Verträge zur Auftragsverarbeitung, urheberrechtliche Nutzungsverträge und Kaufverträge.

Ein Vertrag kommt mittels zwei übereinstimmender Willenserklärungen zustande. Diese können auf verschiedene Arten abgegeben werden, die in der Schulung Grundlagenwissen IT-Recht erläutert werden.

Das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme soll einen Beitrag dazu leisten, die IT-Systeme und digitalen Infrastrukturen Deutschlands zu den sichersten weltweit zu machen. Hierzu brachte es eine Änderung verschiedenster Gesetze auf den Weg, welche in der Summe als das „IT-Sicherheitsgesetz“ bezeichnet werden.

Ein Dienst im Sinne des Telemediengesetzes ist die Bereithaltung oder Vermittlung eines Zugangs zu eigenen oder fremden Telemedien (Homepages/Apps). Das Telemediengesetz ist von zentraler Bedeutung für den Betrieb von Homepages und wird in der Schulung näher betrachtet.

Der Unterschied zwischen den Signaturen besteht darin, ob diese die Voraussetzungen erfüllen, um rechtlich die Schriftform ersetzen zu können. Beide Formen werden während der Schulung erklärt, wobei auf das Signaturgesetz eingegangen wird.

Diese ist erforderlich, wenn digital Verträge abgeschlossen werden sollen, für welche ansonsten die Schriftform erforderlich ist. Dies trifft z. B. auf Kündigungen von Arbeitsverhältnissen, Bürgschaften oder Verbraucherdarlehensvertrag zu.

Der unlautere Wettbewerb liegt vor, wenn ein Marktteilnehmer geschäftliche Handlungen vornimmt, die durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verboten sind. Diese Handlungen können vielfältiger Art sein und zielen zumeist darauf ab, den eigene Umsatz zu fördern oder den von Konkurrenten zu schmälern.

Eine Datenbank unterliegt speziellen Vorschriften des Urheberrechts. Dies resultiert aus internationalen Verträgen für einen weltweiten urheberrechtlichen Schutz von Datenbanken.

Arbeitnehmer müssen stets alle einschlägigen Gesetze beachten.

Darüber hinaus müssen sie auch alle Vorgaben des Arbeitgebers beachten, welche in Form von Richtlinien, Anweisungen oder Betriebs- oder Dienstvereinbarungen vorliegen können.

Betreiber von Social-Media-Kanälen (sozialen Netzwerken) müssen eine Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften bei der Errichtung und beim Betreiben entsprechender Dienste beachten. Insbesondere datenschutzrechtliche Aspekte spielen dabei eine große Rolle. Mehr dazu erfahren Sie in der Schulung Einführung in das IT-Recht.

Ein rechtlicher Anspruch verjährt entsprechend den gesetzlichen Verjährungsfristen.

Maßgebend für die Verjährungsfrist ist die Anspruchsart. Genau so wichtig ist es zu wissen, wann im konkreten Fall die Frist begonnen hat zu laufen.

Bei der Nutzung von Fotos können je nach angedachter Nutzung und Motiv eine Vielzahl von Vorschriften zum Tragen kommen. Vorwiegend sind dies urheberrechtliche, datenschutzrechtliche und andere persönlichkeitsrechtliche Vorschriften.

Die DSGVO verleiht den betroffenen Personen eine Fülle an Rechten, welche sie geltend machen können.

Die zentralsten Rechte sind die auf Auskunft, Information und Löschung von Daten. Datenverarbeitende Stellen müssen geltend gemachten Ansprüchen genau und fristgerecht entsprechen, um hohe Bußgelder für Verstöße zu vermeiden. Mehr dazu erfahren Sie in der Schulung Einführung in das IT-Recht.

Die DSGVO überlässt die Regelung vieler Einzelheiten den nationalen Gesetzgebern.

Der deutsche Gesetzgeber hat von dieser Möglichkeit schnell Gebrauch gemacht. Dabei hat er z.B. eigene Regelungen für den Datenschutzbeauftragten oder die Videoüberwachung erlassen.

Für IT-Projektleiter können sich aus vielen Rechtsgebieten/Gesetzen Haftungsrisiken ergeben.

Die ist abhängig von dem Projektgegenstand. Neben den üblichen Haftungsrisiken aus dem Zivilrecht ergeben sich Risiken aus dem Datenschutzrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Telemedienrecht und Strafrecht.

Bei der Erstellung von Homepages müssen viele rechtliche Aspekte beachtet werden.

Es muss sichergestellt werden, dass gegen keine geltenden Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen wird. Es dürfen keine Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte oder Markenrechte verletzt werden. Selbstverständlich dürfen auch keine Ordnungswidrigkeiten und Straftaten begangen werden.

Das IT-Strafrecht kann weit gefasst werden.

Neben anderen Gesetzen die Straftatbestände enthalten, ist insbesondere das Strafgesetzbuch maßgebend. Dieses beinhaltet einige Straftaten, die vorwiegend bei der Umsetzung von IT-Projekten oder der Nutzung von Hardware oder Software begangen werden können. Die Verstöße müssen nicht böswillig erfolgen, sondern können auch nur aus schlichter Unwissenheit geschehen.