IT-Recht für Nicht-Juristen

Die Schulung richtet sich an interessierte Personengruppen aus Unternehmen und Behörden, die mit Fragen des IT-Rechts in Berührung kommen könnten und mit den Grundlagen des IT-Rechts vetraut sein sollten. Dies könnten Personen sein, die in der IT-Abteilung arbeiten oder solche leiten, IT-Projekte planen oder betreuen, Homepages erstellen oder betreuen, als Datenschutzbeauftragte bestellt sind, im Marketing oder Vertrieb tätig sind.

Es werden keine Vorkenntnisse benötigt, um an der Schulung teilzunehmen. Die Schulung ist so aufgebaut, dass erforderliche Grundlagen vermittelt werden, sodass Nicht-Juristen einen verständlichen Einblick in das IT-Recht erhalten.

Die Schulung wird durch einen auf das IT-Recht spezialisierten Juristen gehalten. Dieser ist auch schwerpunktartig in der datenschutzrechtlichen Beratung von Unternehmen sowie als Datenschutzbeauftragter und Informationssicherheitsbeauftragter tätig.

Die neueste Rechtsprechung wird berücksichtigt, insbesondere wenn diese signifikante Änderungen oder Klarstellungen mit sich bringt und Fallbeispiele aufzeigt. Dabei werden höchstrichterliche Urteil bevorzugt behandelt.

In der Schulung werden die wichtigsten Vertragstypen angesprochen, welche zum IT-Recht gehören. Dies sind z. B. Verträge zur Auftragsverarbeitung, urheberrechtliche Nutzungsverträge und Kaufverträge.

Ein Vertrag kommt mittels zwei übereinstimmender Willenserklärungen zustande. Diese können auf verschiedene Arten abgegeben werden, die in der Schulung erläutert werden.

Das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme soll einen Beitrag dazu leisten, die IT-Systeme und digitalen Infrastrukturen Deutschlands zu den sichersten weltweit zu machen. Hierzu brachte es eine Änderung verschiedenster Gesetze auf den Weg, welche in der Summe als das „IT-Sicherheitsgesetz“ bezeichnet werden.

Ein Dienst im Sinne des Telemediengesetzes ist die Bereithaltung oder Vermittlung eines Zugangs zu eigenen oder fremden Telemedien (Homepages/Apps). Das Telemediengesetz ist von zentraler Bedeutung für den Betrieb von Homepages und wird in der Schulung näher betrachtet.

Diese ist erforderlich, wenn digital Verträge abgeschlossen werden sollen, für welche ansonsten die Schriftform erforderlich ist. Dies trifft z. B. auf Kündigungen von Arbeitsverhältnissen, Bürgschaften oder Verbraucherdarlehensvertrag zu.

Der unlautere Wettbewerb liegt vor, wenn ein Marktteilnehmer geschäftliche Handlungen vornimmt, die durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verboten sind. Diese Handlungen können vielfältiger Art sein und zielen zumeist darauf ab, den eigene Umsatz zu fördern oder den von Konkurrenten zu schmälern.

Eine Datenbank unterliegt speziellen Vorschriften des Urheberrechts. Dies resultiert aus internationalen Verträgen für einen weltweiten urheberrechtlichen Schutz von Datenbanken.

Arbeitnehmer müssen stets alle einschlägigen Gesetze beachten. Darüber hinaus müssen sie auch alle Vorgaben des Arbeitgebers beachten, welche in Form von Richtlinien, Anweisungen oder Betriebs- oder Dienstvereinbarungen vorliegen können.

Betreiber von Social-Media-Kanälen (sozialen Netzwerken) müssen eine Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften bei der Errichtung und beim Betreiben entsprechender Dienste beachten. Insbesondere datenschutzrechtliche Aspekte spielen dabei eine große Rolle.

Ein rechtlicher Anspruch verjährt entsprechend den gesetzlichen Verjährungsfristen. Maßgebend für die Verjährungsfrist ist die Anspruchsart. Genau so wichtig ist es zu wissen, wann im konkreten Fall die Frist begonnen hat zu laufen.

Bei der Nutzung von Fotos können je nach angedachter Nutzung und Motiv eine Vielzahl von Vorschriften zum Tragen kommen. Vorwiegend sind dies urheberrechtliche, datenschutzrechtliche und andere persönlichkeitsrechtliche Vorschriften.

Die DSGVO verleiht den betroffenen Personen eine Fülle an Rechten, welche sie geltend machen können. Die zentralsten Rechte sind die auf Auskunft, Information und Löschung von Daten. Datenverarbeitende Stellen müssen geltend gemachten Ansprüchen genau und fristgerecht entsprechen, um hohe Bußgelder für Verstöße zu vermeiden.

Die DSGVO überlässt die Regelung vieler Einzelheiten den nationalen Gesetzgebern. Der deutsche Gesetzgeber hat von dieser Möglichkeit schnell Gebrauch gemacht. Dabei hat er z.B. eigene Regelungen für den Datenschutzbeauftragten oder die Videoüberwachung erlassen.

Für IT-Projektleiter können sich aus vielen Rechtsgebieten/Gesetzen Haftungsrisiken ergeben. Die ist abhängig von dem Projektgegenstand. Neben den üblichen Haftungsrisiken aus dem Zivilrecht ergeben sich Risiken aus dem Datenschutzrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Telemedienrecht und Strafrecht.

Bei der Erstellung von Homepages müssen viele rechtliche Aspekte beachtet werden. Es muss sichergestellt werden, dass gegen keine geltenden Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen wird. Es dürfen keine Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte oder Markenrechte verletzt werden. Selbstverständlich dürfen auch keine Ordnungswidrigkeiten und Straftaten begangen werden.

Das IT-Strafrecht kann weit gefasst werden. Neben anderen Gesetzen die Straftatbestände enthalten, ist insbesondere das Strafgesetzbuch maßgebend. Dieses beinhaltet einige Straftaten, die vorwiegend bei der Umsetzung von IT-Projekten oder der Nutzung von Hardware oder Software begangen werden können. Die Verstöße müssen nicht böswillig erfolgen, sondern können auch nur schlichter Unwissenheit geschuldet sein.